Kinder haben Rechte: Und zwar ganz besondere
Kinder haben ganz besondere Rechte. Etwa das Recht auf Bildung, auf gewaltfreie Erziehung, auf sofortige Hilfe in Katastrophenfällen – und auf Freizeit und Erholung. Denn Kinder sind keine kleinen Erwachsenen, sondern Menschen, die besonderen Schutz, besondere Förderung und besondere Beteiligung brauchen.
Die Kindernothilfe Österreich hat sich zum Ziel gesetzt, die Rechte von Kindern und Jugendlichen zu verwirklichen – über die Projektarbeit mit lokalen Partnern und die Bildungs-, Kampagnen- und Lobbyarbeit in Österreich.
Was sind Kinderrechte?
Kinderrechte sind besondere Menschenrechte, die Kinder als Inhaber von speziellen Rechten anerkennen. Über allem steht das Prinzip, dass der Staat bei all seinen Handlungen das Wohl der Kinder oder des individuell betroffenen Kindes berücksichtigen muss.
Laut UN-Kinderrechtskonvention gelten alle Menschen bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres als Kinder, die besonderen Schutz, besondere Förderung und besondere Beteiligung brauchen.
Für alle Kinderrechte gilt: Sie sind unteilbar, das heißt die verschiedenen Kinderrechte sind gleich wichtig. Sie bedingen sich gegenseitig. Die Beeinträchtigungen des Rechts eines Kindes führt also normalerweise zu Einschränkungen eines anderen Rechts. Zum Beispiel hat ein Kind ohne Eintrag im Geburtsregister wahrscheinlich Probleme beim Zugang zu Bildung. Dementsprechend müssen die Rechte der Kinder in ihrer Gesamtheit gesehen und umgesetzt werden.
Schutzrechte, Förderrechte und Beteiligungsrechte
Diese persönlichen, politischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte aus der Sicht von Minderjährigen sind in den 54 Artikeln der UN-Kinderrechtekonvention (KRK) zusammengefasst. Man kann diese Artikel in Schutzrechte, Förderrechte und Beteiligungsrechte - die sogenannten drei „P"s (aus dem Englischen abgeleitet für protection, provision und participation) - einteilen:
Schutzrechte vor Gewalt, Missbrauch und Vernachlässigung, das Recht auf Kenntnis der eigenen Abstammung und das Recht auf Leben (protection) - bspw. Art. 6, 8, 19, 32, 33, 34 etc.;
Förderrechte auf bestmögliche Gesundheit und soziale Sicherung, auf Bildung und Freizeit (provision) - bspw. Art. 24, 25, 26, 27, 28 etc.
Mitwirkungs-, Anhörungs- und Beteiligungsrechte in allen Kinder betreffenden Angelegenheiten, die die Subjektstellung des Kindes betonen (participation) - bspw. Art. 12, 13 etc.
Grundprinzipien der Kinderrechte
Recht auf Gleichbehandlung: Die Kinderrechtskonvention gilt für alle Kinder und Jugendlichen - unabhängig von Geschlecht, Herkunft, Religionszugehörigkeit, Sprache, Behinderung oder politischen Ansichten des Kindes oder seiner Eltern. Aus diesem Grund darf kein Kind diskriminiert werden. Alle Kinder, die in einem Land leben, das die Konvention ratifiziert hat, müssen Schutz, Förderung, Bildung und Beteiligung erfahren - unabhängig davon, woher sie kommen und welcher Religion oder Weltanschauung sie angehören.
Recht auf Leben und persönliche Entwicklung: Jedes Kind hat das Recht, in einer geschützten Umgebung aufzuwachsen und sich zu einer unabhängigen Persönlichkeit zu entwickeln. Kinder und Jugendliche sollten in ihrer Entwicklung gefördert werden und die Möglichkeit erhalten, sich aktiv am gesellschaftlichen Leben zu beteiligen. Dies schließt auch den Schutz vor Krankheiten und Gewalt ein.
Recht auf Beteiligung: Kindern und Jugendlichen sollte die Möglichkeit gegeben werden, ihre Anliegen und Beschwerden auszudrücken. Sie sollen in alle Belange, etwa auch Regierungsentscheidungen einbezogen werden, die Kinder und Jugendliche unmittelbar betreffen. Eine solche Berücksichtigung soll nicht pauschal ausfallen, sondern von Fall zu Fall auch Aspekte wie das Alter und die damit verbundene persönliche Entwicklung der beteiligten Kinder umfassen.
Vorrang des Kindeswohls: Die Rechte der Kinder haben Priorität. Das Kindeswohlprinzip verpflichtet Gerichte, Verwaltungsbehörden, öffentliche oder private Sozialeinrichtungen und gesetzgebende Körperschaften, bei allen Entscheidungen und Maßnahmen besonders auf das Wohl und die Interessen der Kinder zu achten.
Kinderrechte sind Menschenrechte. Die Konvention über die Rechte des Kindes ist einer der internationalen, völkerrechtlich bindenden Menschenrechtsverträge der Vereinten Nationen mit dem Schwerpunkt, Kinder als Inhabern von besonderen Menschenrechten anzuerkennen.
Wo sind die Kinderrechte geregelt?
Die UN-Kinderrechtskonvention
Die UN-Kinderrechtskonvention (KRK) wurde 1989 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet und ist am 20. November des selben Jahres erstmals verbindlich in Kraft getreten. Alle Staaten der Welt (mit Ausnehme der USA) haben sie ratifiziert und sich verpflichtet, ihr Prinzip im eigenen Land umzusetzen: Das Wohl der Kinder oder des individuell betroffenen Kindes muss bei allen Handlungen des Staates berücksichtigt werden. So soll Mädchen und Buben weltweit ein kindgerechtes Leben ermöglicht werden.
Fakultativprotokolle
In der Vergangenheit wurden immer wieder Lücken der Kinderrechtskonvention offenbar, die eine Ergänzung und Verbesserung durch Zusatzprotokolle notwendig machten.
Übereinkommen über die Rechte des Kindes betreffend die Beteiligung von Kindern an bewaffneten Konflikten
Fakultativprotokoll zum Übereinkommen über die Rechte des Kindes betreffend den Verkauf von Kindern, die Kinderprostitution und die Kinderpornographie
Fakultativprotokoll zum Übereinkommen über die Rechte des Kindes betreffend ein Mitteilungsverfahren (Individualbeschwerdeverfahren)
Das Individualbeschwerdeverfahren
Am 14. April 2014 trat das 3. Zusatzprotokoll der UN-Kinderrechtskonvention in Kraft. Kinder dürfen sich nun beim UN-Ausschuss beschweren, wenn ihre Rechte verletzt werden.
Das ist ein großer Erfolg für die Rechte der Kinder: 25 Jahre nach Verabschiedung der UN-Kinderrechtskonvention wurde mit dem Individualbeschwerdeverfahren eine Möglichkeit für Mädchen und Buben weltweit geschaffen, sich im Fall von Rechtsverletzungen beim UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes in Genf zu beschweren. Eine Option, für die sich die Kindernothilfe jahrelang eingesetzt hatte.
Nationale Umsetzung und Wahrung der Kinderrechte
Der Ausschuss hält diese Ergebnisse in sogenannten Schlussbemerkungen fest. Zu diesem Zweck verabschieden die Vereinten Nationen regelmäßig allgemeine Bemerkungen zur Auslegung und Umsetzung der Rechte des Einzelnen.
Darüber hinaus hat der Menschenrechtsrat eine Sonderberichterstatterin zu den Themen Kinderhandel, Kinderprostitution und Kinderpornografie ernannt, die die Ergebnisse ihrer Arbeit in öffentlich zugänglichen Jahresberichten dokumentiert. Weiterhin hat der Generalsekretär der Vereinten Nationen zwei Sonderbeauftragte ernannt: für Gewalt gegen Kinder und Kinder in bewaffneten Konflikten. Seit 2013 gibt es auch einen Sonderbeauftragten für junge Menschen.
Wie steht es um die Kinderrechte weltweit?
Kindernothilfe und die Kinderrechte
Die Wahrung der Kinderrechte ist das Herzstück unserer Arbeit. Dafür haben wir den Kinderrechtsansatz der Kindernothilfe erarbeitet. Ziel ist es, Kinderrechte nachhaltig zu stärken und in den Köpfen der Menschen zu verankern – sowohl bei den Mädchen und Buben selbst als auch auf politischer und zivilgesellschaftlicher Ebene.
In unserer nationalen und internationalen Arbeit setzen wir uns vor allem für diese Kinderrechte ein:
Recht auf Schutz vor Ausbeutung: Millionen von Kindern auf der ganzen Welt müssen arbeiten, damit sie und ihre Familien überleben können. Die Kindernothilfe setzt sich dafür ein, dass Kinder nicht ausgebeutet werden und trotz Kinderarbeit weiter zur Schule gehen können.
Recht auf Schutz vor Gewalt: Drei von vier Kindern weltweit sind Opfer von Gewalt. Auch an Orten, die für sie sicher sein sollten: zu Hause, in der Schule, in einem Verein. Wir setzen uns dafür ein, Mädchen und Buben vor Gewalt zu schützen. Nur so kann verhindert werden, dass sich die Spirale der Gewalt über die folgenden Generationen erstreckt.
Recht auf Bildung: Rund 260 Millionen Kinder und Jugendliche weltweit können nicht zur Schule gehen. Wir kämpfen dafür, dass ihr Recht auf Bildung endlich durchgesetzt wird. Dies ist der einzige Weg, um den Teufelskreis der Armut und vieler anderer damit verbundener Probleme zu durchbrechen. Weil Bildung ein Menschenrecht und der Schlüssel zur Lösung vieler globaler Probleme ist.
Recht auf Teilhabe: Was denken Kinder darüber, dass sie arbeiten müssen? Was brauchen Kinder, um sicher aufzuwachsen? Diese und viele andere Fragen zum Leben von Kindern sollten eigentlich von ihnen selbst beantwortet werden. Die Kindernothilfe sorgt dafür, dass Kinder ihr Recht auf Teilhabe geltend machen können – gesellschaftlich, politisch und sozial.
Österreich und die Kinderrechte
Wenn es um Kinderrechte geht, liegt Österreich im internationalen Vergleich im Mittelfeld. Im KidsRights Index 2021 belegt Österreich den 33. Platz unter 182 Ländern. Für den Index wertet die gleichnamige Stiftung zusammen mit der Universität Rotterdam jährlich Daten verschiedener UN-Organisationen aus, um festzustellen, wie Länder die Rechte von Kindern einhalten und einbeziehen. Insgesamt spielen 20 (13 quantitative und sieben qualitative) Indikatoren eine Rolle. Neben der Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention gehören dazu auch die Themen Gesundheit, Bildung und Schutz.
Mehr dazu: Umsetzung und Monitoring in Österreich – Kinder haben Rechte